Die Vergabe von Wegekonzessionen nach § 46 EnWG

Die Vergabe von Wegekonzessionen nach § 46 EnWG
- Kommunaler Stromnetzbetrieb zwischen Daseinsvorsorge und ...
Dehenn, Daniel

Die Vergabe von Wegekonzessionen nach § 46 EnWG - Kommunaler Stromnetzbetrieb zwischen Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Preis 63,90inkl. ges. MwSt.
ISBN 978-3-8441-5483-2
Bestell-Nr. 5483C
Warengruppe Rechtswissenschaft
Sachgruppe Rechtswissenschaft
Sprache Deutsch
Umfang 358
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Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Historische Entwicklung des Konzessionsvergaberechts im Strombereich

B. Die Rolle der Kommune in der Elektrizitätsversorgung
I. Energieversorgung als öffentliche Aufgabe
II. Energieversorgung als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe
III. Zwischenergebnis

C. Die Bereitstellung öffentlicher Grundstücke zum Zweck der Energieversorgung
I. Relevanz der Inanspruchnahme öffentlicher Grundstücke für die Energieversorgung
II. Der Begriff der „öffentlichen Straße“ im Sinne des Wegerechts
III. Zuordnung der Straßennutzung zum Zweck des Leitungsbetriebs zum Regime der straßenrechtlichen Nutzungsformen
IV. Das kommunale Wegeeigentum als Grundlage für die Verleihung des Wegenutzungsrechts

D. „Wegekonzessionen“ zur Verlegung von Versorgungsleitungen
I. Abstrakt: Gegenstand und Inhalt von Konzessionsverträgen
II. Konkret: Wegenutzungsrechte nach § 46 EnWG

E. Die Stellung der Konzession nach § 46 Abs. 2 EnWG im Vergaberecht
I. Anwendbarkeit des Vergaberechts
II. Zwischenergebnis: Kein öffentlicher Auftrag, sondern Vorliegen einer vergaberechtlichen Dienstleistungskonzession – Keine Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts

F. Rechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Auswahlverfahrens und die Entscheidungsfindung zur Vergabe von Wegekonzessionen
I. Bestehende rechtliche Anforderungen an die Konzessionsvergabe sowie EU-Vergaberechtsreform
II. Gleichbehandlung und Transparenz als allgemeine primärrechtliche Vergabeanforderungen
III. Vergabeanforderungen aus den nationalen Grundrechten
IV. Kartellrechtliche Vergabeanforderungen
V. Entwicklung eines konkreten Ausschreibungsverfahrens für die Vergabe von Wegekonzessionen nach § 46 Abs. 2 EnWG

G. Fazit

Über den Autor

Daniel Dehenn, geboren 1984, studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaften in Heidelberg und Köln mit einem zweisemestrigen Aufenthalt in Paris und dem Abschluss „Erstes Juristisches Staatsexamen“. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er in Köln, bei der Bundesnetzagentur in Bonn sowie in Los Angeles, USA, mit dem Abschluss "Zweites Juristisches Staatsexamen". Seine heutige Tätigkeit in einer internationalen Anwaltskanzlei umfasst die Bereiche des Energierechts und des Öffentlichen Wirtschaftsrechts. Seine Promotion zum Dr. iur. erfolgte im Juli 2015.

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